Gemeindeversammlung

An der Gemeindeversammlung gilt MASKENTRAGPFLICHT.

Ordentliche Versammlung vom Montag, 29. November 2021, 20.00 Uhr in der Turnhalle Rohrbach

Traktanden:

  1. Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 2003), Abgabe der Bürgerbriefe
     
  2. Protokoll
      
  3. Orientierung über den Finanzplan
      
  4. Genehmigung des Budgets und Festsetzen der Steueranlage für das Jahr 2022
    Vorbericht
    Budget 2022
    Das Budget 2022 wurde genehmigt. Die Steueranlage für das Jahr 2022 beträgt wie bis anhin das 1.35-fache der gesetzlichen Einheitsansätze auf Einkommen und Vermögen. Die Liegenschaftssteuer macht 1.1 Promille des amtlichen Wertes aus.
       
  5. Ernennung der Revisionsstelle und Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2022
    Die Finances Publiques AG, Bowil, wurde für ein weiteres Jahr bestätigt.
      
  6. Verschiedenes

Das Budget 2022 kann bei der Finanzverwaltung eingesehen und bezogen werden.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, 3380 Wangen an der Aare, einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitig Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Rohrbach, 28. Oktober 2021
Der Gemeinderat

 

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